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Auch 2016 ist mit weiteren sozialen Verwerfungen zu rechnen. Die Umverteilung von Unten nach Oben wird auch im neuen Jahr ungebremst fortgesetzt.

Trotz guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung mit 43 Millionen Erwerbstätigen verschärft sich die wirtschaftliche Situation von rund 25 % der Beschäftigten, die im Niedriglohnsektor tätig sind.

Der Freiburger Ökonom und Wirtschaftsweise Lars Feld mahnt dennoch zu Gelassenheit. «Bezogen auf die Verteilungsproblematik sagen alle, wir haben massive Ungerechtigkeiten in den vergangenen 15 Jahren. Doch das Gegenteil ist der Fall», sagte Feld. Das Wachstum nutze allen gesellschaftlichen Schichten. Eine zu große Lücke zwischen Arm und Reich sei nicht zu befürchten. Die Ängste würden umso größer, je besser es den Leuten ginge, meint der Wirtschaftsweise.

Die berechtigten Ängste der im Niedriglohnsektor beschäftigten, die ihr karges Einkommen mit Sozialleistungen aufstocken müssen, so wie die Ängste derer, die vollständig vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, finden bei dem Ökonom keine weitere Erwähnung. Rund 12,5 Millionen Bundesbürger leben in relativer Armut.

Zur weiteren Verschärfung der sozialen Lage trägt unter anderem die Erhöhung der Beitragszahlungen zur gesetzlichen Krankenkasse bei, die einseitig von den Versicherten finanziert wird. 1883 wurde eine Krankenversicherung von Reichskanzler Bismarck ins Leben gerufen, die zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern paritätisch finanziert wurde. Seit 2005 wird diese wichtige Säule des Sozialstaates durch einseitige Belastung der Versicherten ausgehöhlt. Die NAK fordert die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung.

Mit großer Sorge wird auch das sogenannte Rechtsvereinfachungsgesetz betrachtet, erhebliche Verschlechterungen werden die Hartz IV-Empfänger zu erwarten haben. Mit den neuen Regelungen wird der schon jetzt vorherrschenden Willkür weiterhin Vorschub geleistet. Politik und Verwaltung haben es wieder einmal versäumt, bis auf wenige Ausnahmen, die Rechte dedr Leistungsbezieher zu stärken.

 

Ute Aschendorf und Robert Trettin

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